DAWN Fabrik in Vietnam, ein Vorbild für Lieferketten weltweit
Das Lieferkettengesetz soll Näher*innen weltweit schützen und die Einhaltung ihrer Menschenrechte sichern. Damit alle Arbeiter*innen so glücklich sind, wie bei unserem Partner DAWN Denim.

Der erste Entwurf des neuen Lieferkettengesetzes steht. Das Gesetz soll einen rechtlichen Rahmen für Unternehmen schaffen, Menschenrechte zu achten und Umweltzerstörung zu vermeiden – auch im Ausland. Aktuell bedeuten Rücksicht auf Mensch und Natur für Unternehmen große Mehrausgaben im Vergleich zur Konkurrenz, die diese Werte nicht ernst nimmt. Ein entsprechendes Gesetz schafft Rechtsklarheit, Transparenz und Wettbewerbsgleichheit für alle Unternehmen. Durch standardisierte Normen ist es deutlich einfacher, hohe Arbeits- und Umweltstandards von Zulieferern einzufordern. tip me unterstützt Unternehmen aktiv dabei, ihre Lieferketten transparenter und fairer zu gestalten. Die wichtigsten Informationen zum Lieferkettengesetz und wie tip me euch helfen kann, eure Lieferketten fairer zu machen, findet ihr hier.

Wie werden Lieferketten aktuell reguliert?

Zur Umsetzung der UN-Leitprinzipien für Wirtschaft und Menschenrechte hat die Bundesregierung Ende 2016 einen „Nationalen Aktionsplan Wirtschaft und Menschenrechte (NAP)“ verabschiedet. Der Plan basiert jedoch auf Freiwilligkeit. Bisher hat die Bundesregierung darauf vertraut, das Unternehmen Menschenrechte und Umweltstandards in ihren Lieferketten freiwillig einhalten. Umfragen zufolge halten sich weit weniger als 50 Prozent der Unternehmen ihre unternehmerische Sorgfaltspflicht. Eine große Enttäuschung für die Bundesregierung. Deswegen soll das Lieferkettengesetz die Einhaltung von Mindeststandards rechtlich verbindlich festlegen.

Was müssen Sie als Unternehmen jetzt tun?

Deutsche Unternehmen mit mehr als 500 Mitarbeitern sind dafür verantwortlich, dass ihre Zulieferer im Ausland soziale und ökologische Mindeststandards einhalten.

Dafür müssen Unternehmen: 

  • Risiken Ermitteln. Unternehmen müssen die Auswirkungen ihrer Lieferketten auf Menschenrechte, Arbeitnehmerbelange und Umwelt in einer Risikoanalyse ermitteln. Hier gibt es verschiedene Formen von Risiken:
        – Risiken, die direkt vom Unternehmen verursacht werden,
        – Risiken, zu denen es z.B. durch direkte Vertragsbeziehungen mit Lieferant*innen beiträgt,
        – und Risiken mit welchen es indirekt auch ohne Vertragsbeziehungen, z.B. bei einer Vielzahl von Zwischenhändlern, verbunden ist.
    Eine systematische Risikoanalyse ist nichts Neues und ist bereits in etablierten Managementsystemen verankert.

  • Risiken verhindern. Unternehmen müssen wirksame Maßnahmen ergreifen, um Risiken für Menschenrechtsverletzungen und Umweltzerstörung zu verhindern. Diese Maßnahmen können sehr unterschiedlich aussehen. Zum Beispiel: spezialisierte Schulungen Beschäftigter im Unternehmen oder bei Lieferanten; Veränderungen in der Lieferkette oder der Beitritt zu Brancheninitiativen. Die Zusammenarbeit mit verschiedenen Akteuren in der Lieferkette und regelmäßige Austausch mit Betroffenen dafür essentiel. Es liegt in der Hand der Verantwortung der Unternehmen, die Wirksamkeit der Maßnahmen zu prüfen. 

  • Informieren und berichten. Unternehmen müssen Informationen über den Umgang mit Risiken in ihren Lieferketten bereit halten. Gegebenenfalls müssen sie der Öffentlichkeit darüber berichten. Damit sollen sie zeigen, dass sie die Auswirkungen ihres unternehmerischen Handelns auf Menschenrechte kennen und diese angemessen bekämpfen.

  • Beschwerden ermöglichen. Betroffene müssen die Möglichkeit bekommen, ihre Rechte in einem transparenten Beschwerdeverfahren einzufordern. So können sie direkt auf Missstände aufmerksam machen. Unternehmen können Beschwerdemechanismen entweder selbst einrichten, oder sich aktiv an externen Verfahren beteiligen (zum Beispiel auf Verbandsebene). 

Unternehmer haften, wenn soziale und ökologische Standards in ihren Lieferketten nicht eingehalten werden. Wenn sie diese hätten verhindern können, müssen sie Bußgelder zahlen. In härteren Fällen können Unternehmen sogar vom öffentlichen Einkauf oder der Außenwirtschaftsförderung ausgeschlossen werden. Dies gilt aber nur für Unternehmen, die sich nicht bemühen. Sollte es trotz ausgiebiger Anstrengungen des Unternehmens zu Menschenrechtsverletzung entlang der Lieferkette kommen, soll das Unternehmen nicht zur Verantwortung gezogen werden.

Wann müssen Sie handeln?

Nach Angaben von Entwicklungsminister Müller soll sich die Wirtschaft konstruktiv am Gesetzentwurf beteiligen. Dieser soll im August 2020 nach dem Willen von Minister Heil im Kabinett beschlossen werden und in den Gesetzgebungsprozess gehen. Anfang 2021 soll das Gesetz dann stehen. Beide Minister wollen sich auch für eine EU-weite Regelung einsetzen. Andere europäische Länder haben bereits entsprechende Gesetze verabschiedet, etwa zum Verbot von Zwangs- und Kinderarbeit in Lieferketten.
Deswegen ist abzusehen, dass Mindeststandards in der einen oder anderen Weise bald verbindlich sein werden. Unternehmen sollten jetzt handeln, um den Wandel mitzugestalten anstatt ihm hinterher zu rennen. 

Wir helfen Ihnen sich auf das Lieferkettengesetz und den Makrotrend dahinter vorzubereiten

Für diese neuen Herausforderungen braucht es innovative Lösungen.
tip me ist ein soziales Startup, das direkte Zahlungen an die einzelnen Arbeiter*innen einer Fabrik ermöglicht. Wir präsentieren Ihnen die neuesten Startups, die Ihnen helfen mehr Transparenz und Kontrolle über Ihre Lieferkette zu gewinnen.
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